Vor G20 in China: Staatschef Xi bittet Armee „auf Kriegsfall vorbereitet zu sein“

Vor dem G20-Gipfel in Hangzhou hat Chinas Staatschef Xi Jinping das Militär daran erinnert, loyal zu ihm zu stehen und „auf einen Kriegsfall“ vorbereitet zu sein. Chinas Führer rechnet immer noch mit einem Putsch aus den eigenen Reihen. Auch der Dialog China-USA wird beim G20 interessant.

Bowen, ein chinesisch-sprachiges Nachrichtenportal aus den USA, berichtete unter Berufung auf Insider von Staatschefs Xi Jinpings Putsch-Abwehr-Maßnahmen. Insider aus der KP-Führungszentrale in Peking sagten gegenüber Bowen, Xi habe wegen des G20-Gipfels, der am 4. und 5. September in China tagt, seinen Büroleiter Li Zhanshu eine dringende Mitteilung herausgeben lassen, die sich an das Militär richtete.

Die Mitteilung erging an alle und besagte, dass man während des G20-Gipfels keine Eil-Beförderungen von Beamten vornehmen dürfe – egal auf welcher Regierungsstufe. Falls jemand der Korruption oder anderer Machenschaften verdächtig sei, solle man Sondermaßnahmen ergreifen und die Person unter Überwachung oder Ähnliches stellen, damit sie keine Probleme verursachen könne während der „politisch sensiblen Zeit“.

Laut der Insider erließ Xi die Mitteilung kurz vor seiner Abreise zum G20.

Spontaner Besuch beim Heer

Zudem hatte Xi am 29. August einer Pekinger Militäreinheit einen unangekündigten Überraschungsbesuch abgestattet und ein Foto mit den dortigen Offizieren machen lassen (es war die „Strategische Ressourcen-Abteilung der Artillerie“). Die Insider ergänzten laut Bowen, dass auch dieser Besuch eine Warnung an eventuelle Putsch-Kandidaten und Störenfriede gewesen sei und die Loyalität der Armee gegenüber Xi darstellen sollte.

Xi sagte den Soldaten und Offizieren bei seinem Besuch: Sie sollten sich darauf vorbereiten, „auf einen Kriegsfall angemessen und kompetent zu reagieren“.

EPOCH TIMES-Kommentator Shi Shi analysierte: Diese Aktion Xis, zusammen mit seiner Anweisung gegen „problematische Beamte“ schnell vorzugehen, zeigt, dass Xis Flügel weiter an der Entmachtung der Gruppe um Ex-Staatschef Jiang Zemin arbeitet. Auch sei Xi dabei, eigenes Personal in wichtigen Positionen einzusetzen.

Shi wies darauf hin, dass die KP-Chefs der wichtigen Provinzen Hunan und Xinjiang vor kurzem gewechselt wurden. Der bisherige KP-Chef der problematischen Uighuren-Provinz Xinjiang war eindeutig ein Mann mit Jiang Zemin-Verbindung – ein Vertrauter des bereits in Haft befindlichen Ex-Stasichefs Zhou Yongkang. Er wurde nun auf eine andere Stelle in Peking versetzt.

Worüber Xi und Obama beim G20 sprechen

Vor dem G20-Gipfel wird sich Xi Jinping mit US-Präsident Barack Obama treffen.

Laut dem Weißen Haus sprechen sie am 3. September über Themen wie Klimawandel, das Südchinesische Meer, Cyberkrieg, die Atomwaffen Nordkoreas und Atomabkommen mit dem Iran. Das Treffen der beiden Staatschefs gilt als wichtigster Fokus des G20 und als besonders heikel gelten Chinas Inselbauten im Südchinesischen Meer. Obama äußerte bereits mehrfach Besorgnis über Pekings Aktivitäten und wird am 6. September weiter auf die Philippinen reisen, um dort mit dem neuen Präsidenten Duterte zu sprechen.

Im Widerspruch zur Ankündigung Washingtons steht Pekings Aussage vom 30. August, wonach das Südchinesische Meer kein Thema beim G20 sein werde.

Treffen mit Japans Premier?

Mit Spannung erwartet wird auch der Umgang Chinas mit den Japanern, denn auch Japans Premier Shinzo Abe wird erwartet. Da Xi bemüht ist, freundliche Gesten mit Japan auszutauschen interessiert sich die chinesische und japanische Presse besonders, ob es neue Signale in dieser Richtung geben wird. Das letzte Gespräch zwischen Xi und Abe ist schon etwas länger her – es war im April 2015.

Für Obama wird es der letzte Asien-Besuch seiner Amtszeit, in welcher die „Go back to Asia“-Strategie der USA lanciert wurde. Um Peking Paroli zu bieten, hatten die USA ihre militärische Präsenz in Australien, Japan und dem Ostpazifik verstärkt und auch den Philippinen Unterstützung angeboten. Auch das Handelsabkommen TTP, welches den gesamten Asien-Pazifik-Raum umschließt und China dabei ausspart, gehört zu dieser politischen Ausrichtung. Chinas Staatschef Xi antwortete bisher stets freundlich aber unnachgiebig auf die Aktionen der USA und ließ sich nicht provozieren.

Quelle: Vor G20 in China: Staatschef Xi bittet Armee „auf Kriegsfall vorbereitet zu sein“


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