Wahlbeteiligung in Ungarn höher als bei EU-Wahlen oder in Wien-Leopoldstadt – Info-DIREKT

Nach dem gestrigen Asylreferendum in Ungarn sprechen die etablierten Politiker und Medien von einer Schlappe für Orbán. Aber ist das Referendum wirklich eine Niederlage für Orbán? Gemessen etwa an EU-Wahlen, müsste die gesamte EU „ungültig“ sein.

Mainstream-Medien und politisches EU-Establishment wollen ihre Freude darüber nicht verbergen, dass weniger als 50% beim ungarischen Referendum abgestimmt haben. Die Mainstream-Medien scherzen über die Wahlbeteiligung von 43,35 Prozent, bei welchem die Ungarn über die Zwangszuweisung von Asylwerbern abstimmen konnten. Dabei stimmten 97,89 Prozent gegen die Ansiedlung von Nichtungarn ab, nur 2,11 Prozent waren dafür. Die Grünen-Fraktionschefin im Europäischen Parlament Rebecca Harm sprach trotzdem von „einer klaren Niederlage für Victor Orbán“, der mit seiner Flüchtlingskampagne gescheitert sei.

Der sozialistische Außenminister von Luxemburg geht einen Schritt weiter und interpretiert das Abstimmungsverhalten als einen „passiven Widerstand“ der Mehrheit gegen die Politik Orbáns. Mit diesem Sager bekommt er in vielen Medien eine Bühne. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist einer der wenigen Warner vor jener falschen Interpretation, dass die Ungarn für die EU-Asylpolitik seien.

Nur 28 Prozent Wahlbeteiligung bei EU-Wahl

Der Vergleich macht sicher: Bereits ein Blick auf das Referendum über den EU-Beitritt von Ungarn 2003 erklärt die gegenwärtige Berichterstattung zur Farce. Damals stimmten bei einer ähnlichen Wahlbeteiligung von 45,62 Prozent nur 3.057.027 Menschen für den EU-Beitritt. Im Vergleich: Diesmal stimmten bei einer Wahlbeteiligung von 43,91 Prozent insgesamt 3.282.723 Menschen gegen die Zwangsverteilung von „Flüchtlingen“. Trotzdem stellt niemand die EU-Mitgliedschaft Ungarns in Frage.

Bei der letzten EU-Wahl gab es europaweit nur eine Wahlbeteiligung von 42,54 Prozent. In Ungarn stimmten sogar nur 28,97 Prozent der Wahlberechtigten ab. Die etablierten Medien schreiben trotzdem nicht von einer „Schlappe“ für die EU oder einem „passiven Widerstand“ gegen die EU-Politik. Die Vergleiche ließen sich endlos fortsetzen, wobei ein Abstimmungsergebnis von 97,89 Prozent für die Politik Orbáns immer hervorsticht.

Politisch gefärbte Berichterstattung

Noch deutlicher wird die politisch gefärbte Berichterstattung, wenn man das ungarische Referendum mit der Wahl in der Wiener Leopoldstadt vergleicht. Hier sprachen die Medien einhellig von einem Sieg der Grünen, die bei einer Wahlbeteiligung von nur 36,5 Prozent auf 32,24 Prozent der Stimmen kamen. Die Grüne Parteichefin Eva Glawischnig sprach von einem „sensationellen Erfolg“.

Quelle: Wahlbeteiligung in Ungarn höher als bei EU-Wahlen oder in Wien-Leopoldstadt – Info-DIREKT


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