Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig! / http://schutzengel-orga.de/

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden.

Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der BundesrepublikDeutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

Hier ist es nachzulesen.

Was bedeutet dies?

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

“Die Geschichte schreiben die Sieger.”  Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark, Schweiz, Holland, Europa – Völker steht zusammen, versteht ihr was diese Worte bedeuten !
“Die Geschichte schreiben die Sieger.” Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark, Schweiz, Holland, Europa – Völker steht zusammen, versteht ihr was diese Worte bedeuten !

Welche Folgen ergeben sich daraus?

– Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger

– Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)

– Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!

Quelle: Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze

Quelle: Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!


2 thoughts on “Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig! / http://schutzengel-orga.de/

  1. Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Und was sagt der Lammers dazu? Der und seine Bande trafen sich doch in DRESDEN und beleidigten das Volk, welches im Westen die billigsten job´s bekommen! Allein von seinem Monatslohn muß ich in der Grundsicherung ein paar Jahre leben, und dem geht es gut, mir drohen dagegen Ausgrenzung und Gesellschaftsnachteile durch Abwesenheit derer Belustigungen! Einen Feiertag hatte ich also nicht, auch keinen Grübeltag, nur Hass, das denen keiner auf die diebischen Finger klopft! Glück, Auf, meine Heimat!

    Gefällt 1 Person

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