GEZ – Bürger, Firmen und Gemeinden eint Widerstand gegen Rundfunkbeitrag

Gegen den Strom

Bildqelle: http://www.temuco.de/

„Die Menschen fühlen sich für dumm verkauft, wenn sie zwangsweise für etwas zahlen müssen, das sie nicht hören und sehen wollen…“

http://www.freiewelt.net/reportage/buerger-firmen-und-gemeinden-eint-widerstand-gegen-rundfunkbeitrag-10068678/

Juristen zweifeln Behördenstatus der GEZ an, Bürger klagen vor Gericht

Bürger, Firmen und Gemeinden eint Widerstand gegen Rundfunkbeitrag

Trotz des Urteils des BVerwG hält die Kritik am Rundfunkbeitrag an. Juristen zweifeln den Behördenstatus des Beitragservices an, Politiker fordern Reformen, Unternehmen klagen vor Gericht.

Er gehört zu den unbeliebtesten Zwangsabgaben der Bundesrepublik Deutschland: Der Rundfunkbeitrag. In den letzten zwei Jahren sind hunderttausende Bürger dagegen Sturm gelaufen. Mehrere tausend sind zu Totalverweigerern geworden. Viele Unternehmen und Privatpersonen haben vor Gericht Klage eingereicht. Zwar hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) im Frühjahr den Rundfunkbeitrag für rechtens erklärt und die grundsätzlichen Klagen abgewiesen. Doch die Kritiker und Kläger kommen mit immer neuen Details, um den Rundfunkbeitrag zu kippen.

Ein pikantes Detail kam bei einem Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichtes Tübingen vom…

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