„BEAMTIN“ MERKT DAS SIE KEINE IST – YouTube

Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen!

Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990).

Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst.

Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des § 15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz.

Hintergründe über die Auflösung der BRD finden Sie im Internet mit dem Stichwort „Die Jahrhundertlüge“.

„BEAMTIN“ MERKT DAS SIE KEINE IST
Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen!
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 06.12.1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwG 81,32; Beschluss vom 27.01.2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1554).
Für Richter gelten die Schriftformerfordernisse in noch verschärfterer Form: Gemäß §275 (2) StPO ist ein Urteil oder Beschluss vom Mitwirkenden bzw. verantwortlichen Richter zu unterschreiben.
Im Zivilrecht gilt alternativ der Paragraf 315 ZPO.
Die kommentierte Fassung der Prozessordnung sagt eindeutig: Unterschriften von Richtern müssen stets so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann.
Denn für den Zustellempfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, dass Urteil auch unterschrieben haben.
Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht. (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = Vers.R 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)
Der Grund für die fehlenden Unterschriften der tatsächlich Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung zu finden. Jeder sog. Beamte haftet danach persönlich und mit seinem Privatvermögen nach § 839 BGB (Staatshaftung gelöscht 1982).
Obwohl Richter Urteile sehr oft nicht unterschreiben, obwohl nicht unterschriebene Urteile nicht rechtswirksam sind, werden diese von Polizei, Finanzämtern und anderen privatisierten Scheinbehörden wie z.B. den Job – Centers vollstreckt!
Urteilsentwürfe ohne lesbare Richterunterschrift sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig. (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147)
Diese Praxis ist, wie geheime Gerichtsverhandlungen, typisch für Terror – Diktaturen aller Art!
Spätestens an einem solchen Punkt, indem man sich gegen rechtswidrig handelnde „staatliche Institutionen“ zur Wehr setzen muss, ist es an der Zeit über das Widerstandsrecht (Artikel 20 Abs. 4 GG) nachzudenken.
Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen auflehnen zu dürfen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern.
In der BRD garantiert Artikel 20 Abs. 4 des GG das Recht eines jeden, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, in den Absatz 1-3 niedergelegte Verfassungsordnung (Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verfassungs- und Gesetzesbindung der drei Gewalten, Republikprinzip, freiheitlich demokratische Grundordnung) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absoluten Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wenn also von der staatlichen Gewalt kein wirksamer Widerstand gegen die Beseitigung der Verfassungsordnung mehr zu erwarten ist und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe keine Aussicht auf Erfolg bieten.
Zitat aus „Das legalisierte Widerstandsrecht“, Verlag Gehlen, Bad Homburg 1968: „Wenn etwa die zuständigen Organe generell dahin versagen, dem freien Individuum Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, so verwirken sie den Gehorsamkeitsanspruch gegenüber ihren Untertanen und der Widerstandsfall tritt ein!
„Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz…“ Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“
Lassen Sie sich nicht von denen ihr Recht stehlen, die das RECHT mit Füssen treten – leisten auch Sie Widerstand!!!

Quelle: „BEAMTIN“ MERKT DAS SIE KEINE IST – YouTube


2 thoughts on “„BEAMTIN“ MERKT DAS SIE KEINE IST – YouTube

  1. „Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990).
    Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst.“ SIEHE OBEN

    „Zitat aus „Das legalisierte Widerstandsrecht“, Verlag Gehlen, Bad Homburg 1968: „Wenn etwa die zuständigen Organe generell dahin versagen, dem freien Individuum Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, so verwirken sie den Gehorsamkeitsanspruch gegenüber ihren Untertanen und der Widerstandsfall tritt ein!“

    ERINNERUNGEN AN LÄNGST VERGANGENE ZEITEN und die auflösungen von gesetzen …
    ICH BIN LUISE

    Gefällt 2 Personen

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