DRINGEND EILT: Heute noch Grundgesetzänderungen widersprechen!!!/ maras-welt

 

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Uns interessiert es!!!
​Schön, so langsam wacht die Freiheitsbewegung auch auf. Leider konnte ich bisher nirgendwo einen Aufruf zum Widerspruch entdecken, sondern nur den Hinweis darauf, dass die ReGIERung mal wieder ein großes Messer in den Rücken des Volkes rammt, aber das lässt sich ja hiermit noch beheben. Aber: ES EILT!!!

Wir haben innerhalb einer Arbeitsgruppe einen Widerspruch zu Gesetzesänderungen verfasst und diesen auch schon angewandt. Da dies absolut neu ist, für die Gesetzesverdreher/-änderer, wissen sie noch nicht, was sie damit anfangen sollen. Also, sagen wir ihnen, was das bedeutet und was sie zu tun haben.

Unser erster Widerspruch landete allerdings beim Petitionsausschuss des Bundestages, da hat er freilich nichts zu suchen. Zuständig für Widersprüche sind der Bundestagspräsident und der Bundesratspräsident. Diese sind verpflichtet, den Widerspruch dem Bundestag vorzulegen und dort zu bearbeiten, gegebenenfalls zu ändern und zwar solange, bis er unserer Zustimmung standhält. Was für uns jedoch bedeutet, dass wir diesen Vorgang unbedingt beobachten müssen. Und gegebenenfalls sogar einklagen. Es bleibt aber jedem selbst überlassen, wie weit er gehen möchte.


Die Zeit läuft… also, husch, husch, an die PCs
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Die Zeit für die krassen Änderungen läuft schon…
Leider sind auch wir, in unserer Arbeitsgruppe, fast schon zu spät dran. Aber wir können das Ruder noch rumreißen, noch ist es nicht zu spät. Also, dann mal ran an die Tastatur und loslegen. Es braucht nicht jeder ein eigenes Schreiben loszuschicken. Es gibt die Möglichkeit, auf den vorbereiteten Schreiben Unterschriften von anderen beizufügen. Diese können entweder auf der Rückseite oder auf einem Zweitblatt hinzugefügt werden.

Die folgenden Schreiben sind nur Vorschläge. Wer ein eigenes verfassen möchte, möge dies bitte tun. Es gilt jedoch darauf zu achten, dass beide Präsidenten angeschrieben werden und dass für jede Gesetzesänderung ein einzelner Widerspruch erfolgen muss. Wer gleich mehreren Gesetzesänderungen widersprechen möchte, muss deshalb mehrere Schreiben verschicken. Bitte achtet dabei auf die genaue Beschreibung.

​Hier die Musterschreiben:

bundestagspräsident.doc

Datei herunterladen


bundesratspräsident.doc

Datei herunterladen


Der Eingangstext für das oben im Bild markierte Gesetz würde dann so aussehen:

Sehr geehrte/r […]
​ungeachtet der ehrenwerten Bemühungen Ihres Hauses ist uns bei der Durchsicht des veröffentlichten Gesetzes § 89 Einschränkung von Grundrechten im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017, Teil 1, Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 8. Juni 2017 ein Fehler aufgefallen.

Anschließend nur noch die roten Felder ausfüllen und ab geht die Post!!!

Bitte auch hier gilt: Bitte ausreichend und ordentlich frankieren!!!


Die Larifari-Antwort
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Die Verantwortlichen werden sich verstecken und versuchen es jemand anderen in die Schuhe zu schieben
Wir wissen ja, dass sich die Politiker generell jeglicher Verantwortung entziehen. So auch in diesem Fall. Diese Erfahrung haben wir schon gemacht. Es wird also höchstwahrscheinlich keine ordentliche Antwort geben, geschweige denn, eine neue Vorlage vor dem Bundestag und -rat. Man wird uns wieder von einem Schreibtisch zum anderen schieben, bis am Ende kein Volkshahn mehr danach kräht, uns die Luft ausgeht und wir keine Lust mehr haben das Ganze zu verfolgen.

Was also hat es für einen Sinn, diesen illegalen Gesetzesänderungen zu widersprechen? Dokumentation, reine Dokumentation. Denn wir sind überzeugt davon, die BRiD-ReGIERung muss sich eines Tages für alle ihre Menschen- und Völkerrechtsverletzungen verantworten, ob sie das möchten oder nicht, dass spielt dann keine Rolle mehr. Sie werden es müssen. Dann geht es nur noch um die Verhängung der Strafmaße.

Hier bleibt es nun jedem selbst überlassen, wie weit er gehen mag. Es bleibt auch jedem selbst überlassen, ob er nur diesem einen Gesetz (siehe oben) widerspricht oder sich mal umschaut und noch andere Grundgesetz einschränkende Änderungen findet.

Bundesanzeiger Verlag – Bundesgesetzblatt – Bürgerzugang

Hierbei jedoch muss die Frist von einem Monat nach Veröffentlichung eingehalten werden. Älteren Änderungen kann nicht mehr widersprochen werden.

Eine Bitte habe ich noch:
Sollte jemand in Zukunft das Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht entdecken (ich vermute, das kommt demnächst), schreibt mir dieses in die Kommentare. Oder eine andere unzumutbare Änderung.

Mein Schreiben geht heute noch raus. Die Antwort darauf werde ich auch veröffentlichen, damit transparent wird, was sie damit machen.

Viel Erfolg!!!

Quelle: DRINGEND EILT: Heute noch Grundgesetzänderungen widersprechen!!!

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6 Gedanken zu “DRINGEND EILT: Heute noch Grundgesetzänderungen widersprechen!!!/ maras-welt

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