Wahlen in der BRD ungültig?

SoundOffice-PolitBlog

Die BRD ist als Rechtsstaat seit 1956 erloschen, erlässt seit dem nichtige Gesetze und Verordnungen. Die Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat sind in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung. Eine diesbezügliche „Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 stellt fest: dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes, Ausfertigungsdatum von 07.05.1956, noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war,  somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

Ursprünglichen Post anzeigen 659 weitere Wörter

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Ein Gedanke zu “Wahlen in der BRD ungültig?

  1. MfG Claus Plantiko
    https://www.openpetition.de/petition/online/richterwahl-auf-zeit-durchs-volk

    By:
    Claus Plantiko more
    To:
    Bundestag und alle Landtage
    Language:
    German
    Sammlung beendet
    480
    Supporters

    Richterwahl auf Zeit durchs Volk!

    Z.Z. werden Richter von der legislatividentischen Exekutive (Justizminister MdL) bestellt. Das ist ein verfassungshochverräterischer Mehrfachverstoß gegen die Gebote der Volkshoheit und Gewaltentrennung, Art. 20(2) GG. Auch die rechtsprechende Staatsgewalt geht vom Volke aus.
    Reason:

    Die nicht volkslegitimierten Richter können kein GG-gemäßes Recht erkennen, denn es ist denkgesetzwidrig, anzunehmen, die GG-rechtsstaatskonstitutiven Verfassungsgrundsätze Menschenrechtsgeltung, Volkshoheit, Subsidiarität und Gewaltentrennung als Voraussetzungen für einen GG-Rechtsstaat könnten real auch fehlen, ohne daß der nur mit ihnen mögliche Erfolg GG-gemäßer Rechtsprechung ausbliebe. Jeder kann in die Fänge der Justiz geraten und muß daher ein Interesse daran haben, dort rechtserkenntnisfähige Richter vorzufinden.

    In the name of all signers.

    ~~~~~
    Claus Plantiko:
    seit 1949 gibt es keine Gewaltentrennung === brid ist gleich ILLEGAL

    Gefällt 1 Person

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